Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz
Irene Alt steht Rede und Antwort

Die Ministerin für Integration Irene Alt gab am letzten Donnerstag bei einer Veranstaltung der Budenheimer GRÜNEN einen beeindruckenden Bericht darüber, was in den letzten beiden Jahren in Rheinland-Pfalz in der Flüchtlingsarbeit geleistet wurde. Neben der Arbeit der hauptamtlich Beschäftigten gebe „es in Rheinland-Pfalz eine gute Unterstützung durch die Vereine, die Kirchen, die Schulen,  durch Bürgerinnen und Bürger, die sich engagieren.“ Dafür empfinde sie große Dankbarkeit.
Zu den Aufgaben, die erledigt wurden, gehört der Aufbau von 24 neuen Erstaufnahme-Einrichtungen. In allen Einrichtungen gibt es eine ärztliche Betreuung, einen Sicherheitsdienst und Sozialdienste und alle Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz seien registriert, so Ministerin Alt.
Es gibt auch schon erste Rückbau-Maßnahmen; die Zelte, die als Notunterkünfte angeschafft wurden, sind wieder abgebaut. Grund sei der Rückgang der Zahl neu ankommender Flüchtlinge.

„Wie sieht es mittlerweile bei den Wartezeiten aus? Müssen Asylbewerber immer noch zwei bis drei Jahre warten, bis sie angehört werden?“ fragt der Moderator der Veranstaltung, Klaus Neuhaus von den GRÜNEN. Die Wartezeiten der neuen Flüchtlinge sind mittlerweile verkürzt. Ziel des zuständigen Bundesministeriums (BAMF) sei, dass Flüchtlinge innerhalb von 48 Stunden wissen, ob sie in Deutschland bleiben dürfen oder nicht. Es gebe aber noch einen immensen Rückstau. Es fehlen überall sogenannte „Entscheider“, in Rheinland-Pfalz gebe es 45, 100 würden allerdings gebraucht, um das Ziel des BAMF zu erreichen.

Nach der Ankunft, Registrierung und Verteilung in die Kommunen beginnt die Arbeit vor Ort. Der Budenheimer „Arbeitskreis Miteinander der Kulturen“ leiste mit seinen Projekten für Flüchtlinge sehr gute Arbeit. Auf dieses Engagement treffe Ministerin Alt in ganz Rheinland-Pfalz, und das mache sie sehr froh.

Vor Ort würden viele Aufgaben sichtbar, die - vor allem - von der Politik gelöst werden müssen.
Zu den Themen: „Bezahlbarer  Wohnraum, Sprachkurse,  Möglichkeit der Arbeit für Flüchtlinge, Anreize für Arbeitgeber, Gesundheitsversorgung, Betreuung von unbegleiteten Jugendlichen“ gab es viele Nachfragen aus dem Publikum. Ministerin Alt zeigte zu diesen Punkten eine klare Haltung, kenntnisreich und abseits von politischer Effekthascherei.
                 
Magda Dewes

Pressemitteilung
Irene Alt GRÜNE Direktkandidatin
Die Kreisgrünen haben einstimmig die Budenheimerin und Ministerin für Integration, Kinder, Familie, Jugend und Frauen, Irene Alt zur Direktkandidatin des Wahlkreises Ingelheim für die Landtagswahl im März nächsten Jahres gewählt.

Irene Alt will sich dafür stark machen, dass der sozial-ökologische Wandel in Rheinland-Pfalz weitergeht. Nach Ihrer Überzeugung geht das nur mit den GRÜNEN. Sie hat sich als GRÜNE Ministerin dafür stark gemacht, dass Rheinland-Pfalz das Familienland Nr. 1 bleibt.

Gut ausgestattete KiTas, eine eigenständige Jugendpolitik, Willkommenskultur und eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten sind nur Beispiele für ihre Arbeit als Ministerin.
Magda Dewes

Hintergrund: Auf der Wahlkreisversammlung am 19. November 2015 im Weiterbildungszentrum in Ingelheim wurde Irene Alt zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 30 Ingelheim nominiert. Die Budenheimerin erhielt 100 Prozent der Stimmen. Sie wird unterstützt durch Heinrich Jung aus Ingelheim als B-Kandidat, der mit 93 Prozent der Stimmen gewählt wurde. Damit hat der Kreisverband Mainz-Bingen alle drei Wahlkreise besetzt. Im Wahlkreis 29 Bingen tritt Joachim Cohausz aus Gau-Algesheim an. Die Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer kandidiert im Wahlkreis 31 Rhein-Selz/Wonnegau.

Um 12:58 wurde auch Irene Alt im Landtag in Mainz zur Ministerin berufen. Der Screenshot entstand im Livestream des SWR. Im Bild schwört sie auf die Original-Verfassung des Landes aus dem Jahre 1947, die noch mit Schreibmaschine niedergeschrieben wurde und schon damals einen "grünen" Einband erhielt... wie originell!