Haushaltsreden
19.04.2023: Haushalterede 2023
Ich mach das ja schon ein paar Jahre, dass mit dieser Rede. In der Regel hielt ich sie im Dezember oder Januar. 2021 war es dann erstmals im Februar und 2022 schon der März. Dieses Jahr ist der halbe April schon vorbei. Noch ein paar Jahre, dann haben wir uns überrundet, und haben uns zumindest eine Rede schreiben und halten gespart. Vielleicht sollten wir zum Doppelhaushalt übergehen.
Haushaltsplanung hat in Zeiten von Pandemien, Energiekrisen, Personalmangel, ramponierten Lieferketten, das alles durch einen Krieg in Europa zusätzlich befeuert, wohl einiges vom Blick in die Kristallkugel. Steuerausfälle, Inflation, steigende Personalkosten, Investitionen die wegen Fachkräftemangel oder Lieferkettenproblemen nicht getätigt und verschoben werden müssen. Umso mehr dürfen wir uns freuen, wenn wir bisher alles in allem recht glimpflich durch diese Zeiten gekommen sind.
Nichts desto trotz zollen wir dem Schatzmeister der Gemeinde, Herrn Seel und seinem Team großen Respekt. Vielen Dank für Ihren unermüdlichen Einsatz, auch für Ihre Geduld, wenn Sie uns ungeduldigen Laien den Zahlennebel wieder und wieder erklären.
09.03.2022 Haushaltrede 2022
„Haushaltsrede schreiben“, stand seit Wochen auf der ToDo Liste. Es ist meine 11. Für einen Fastnachter wäre das sicherlich ein besonderer Anlass. Doch selbst wenn ich einer wäre, bliebe mir in diesen Tagen das Helau im Halse stecken. Letzten Samstag trafen wir uns vor unserem Rathaus und solidarisierten uns mit den Menschen in der Ukraine. Das war und ist, entsprechend unserer Möglichkeiten, ein starkes Signal. Die Folgen Putins verbrecherischen Überfalls auf das friedliche Nachbarland sind noch unabsehbar. Die explodierenden Energiepreise sind da vllt. noch das kleinste Problem.
10.02.2021: Haushaltsrede 2021
Erstmals tagte der Gemeinderat virtuell. Nach ein paar Anlaufproblemen technischer Art klappte es noch ganz gut. Allerdings eine Haushaltsrede einem Computer vorzulesen, ohne die anderen Ratsmitglieder*innen zu sehen oder zu hören, ist schon etwas merkwürdig und gewöhnungsbedürftig, irgendwie fremd. Aber es gibt wirklich schlimmere Einschränkungen, und so lauschte der Rat meiner Rede (vermute ich mal...) Eine Debatte zu den Reden hat man sich ja in Budenheim schon lange abgewöhnt. Wohl weil diese Debatten endlos gehen würden. Es ist auch einfacher, sich den harten Fakten nicht stellen zu müssen, sondern diese in der Schublade des Vergessens verschwinden zu lassen.
Seit fast einem Jahr beschäftigen wir uns mit Corona, fast ausschließlich, egal welche Zeitung man aufblättert, egal
welchen Sender man einschaltet: Corona rauf und runter. Nahezu alles wird ausgeblendet, was vorher unseren Alltag
bestimmte. Dabei, und das wissen wir alle, ist Corona im Vergleich zu dem, was uns der Klimawandel schon jetzt
alljährlich kostet und vor allem noch kosten wird, wohl nur eine Art Vorgeschmack. Denn der Klimawandel, ist keine Krise,
die vorübergeht. Er ist ein Wandel, der nicht umkehrbar und schon gar nicht nach ein paar Jahren vorbei ist.
22.01.2020: Haushaltsrede 2020
Ein Jahr „Thunberg“ und „Fridays for Future“ liegt hinter uns. Angesichts der gigantischen Buschfeuer in Australien, mancherorts gefolgt von Überschwemmungen samt 1 Milliarde getöteter Tiere, angesichts Landunter in Jakarta, der Hauptstadt Indonesiens, wo man überlegt, die Bevölkerung nach Borneo umzusiedeln und dort den verbliebenen Regenwald, der noch nicht den Palmölplantagen zum Opfer fiel, diesem Ansinnen zu opfern, angesichts der Brandrodungen in Südamerika, dem rasant tauenden Permafrost in den ewigen Weiten Sibiriens und Nordamerikas, der Gigatonnen des im Vergleich zu CO2 ca. 30fach klimaschädlicheren Methans freisetzten wird*, der Waldbrände in Alaska vom letzten Sommer, der zeitweise tropischen Temperaturen am Polarkreis, der immer schneller schwindenden Eismassen Grönlands, an den Polen und in den Hochgebirgen – Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, mir wird da mulmig.
Hier in Budenheim... mehr
16.01.2019: Haushaltsrede 2019
1,7 Millionen Defizit in 2019. Und das, weil wegen eines Sondereffekts in 2018 überdimensional viel mehr an Gewerbesteuer floss, wie gedacht. Die daraus zu leistenden Umlagen an die übergeordneten Körperschaften ließen die Millionen dahinschmelzen, wie das Eis in der Arktis. Und da die Quelle des vielen Geldes für die nächsten Jahre in Folge dieser Sondereffekts versiegt (zumindest heißt es so...), sind die "fetten", naja, die Jahre ausgeglichener Haushalte und vieler freiwilliger Leistungen zu Gunsten der Bürgerschaft für Budenheim erstmal Geschichte...
Geld macht nicht glücklich, viel Geld erst recht nicht...
Der Vortrag der Haushaltsreden ist ein kleines Ritual im Rat. Als größte Fraktion beginnt die CDU, dann folgen SPD, die GRÜNEN und Last but not Least die FDP.
Während Wilhelm Hock (CDU) sich recht detailliert mit dem Haushalt und einige Zahlen befasste, wartete Winfried Klein (SPD) mit einer außergewöhnlich langen Rede auf, die ein ums andere Mal die CDU und deren Verweigerung in Sachen Klimaschutz aufs Korn nahm. Ehe dann Klaus Neuhaus für die GRÜNEN vortrug:
"Ihr sagt, dass ihr Eure Kinder über alles liebt. Und dennoch beraubt Ihr sie ihrer Zukunft."
Diesen Satz sagte die 15-jährige Greta Thunberg aus Schweden. Sie sagte auch:
„Wir sind nicht hierhergekommen, um die Spitzenpolitiker anzubetteln. Ihr habt uns in der Vergangenheit ignoriert, und ihr werdet uns wieder ignorieren. Euch gehen die Entschuldigungen aus.“
Es ist schon bezeichnend, wenn die Rede einer 15-Jährigen die meist beachtete einer Weltklimakonferenz ist. Dabei ist das, was sie den Politikern vorwirft, Gang und Gäbe, in der ganzen Welt, in den Staaten, in den Ländern in den Kommunen – und auch wir in Budenheim können uns da nicht ausnehmen. mehr
17.01.2018: Haushaltsrede 2018
Schon ist 2017 Geschichte, ein Jahr mit vielen Schlagzeilen. Klimakatastrophen weltweit, unzählige Waldbrände, die es schon nicht mehr in die Schlagzeilen schaffen, immer neue Hurrikane-Rekorde mit Ausmaßen von der Fläche halb Europas, ein Temperaturrekordjahr jagt das nächste, doch Populisten allerorten bezweifeln den Klimawandel noch immer und ein besonders Verrückter unter ihnen wünscht sich ein bisschen von der „angeblichen“ Erderwärmung, weil es in USA gerade mal Kälterekorde zu vermelden gibt. mehr
19.01.2017: Haushaltsrede 2017
In welcher Erinnerung bleibt 2016? Terror – nun auch in Deutschland - Erdogan, Putin, Trump, und mit diesen Schlagworten im Zusammenhang der Populismus allerorten, mit dem sich die AFD und andere rechte Gruppierungen weltweit an die Hebel der Macht agitieren wollen. Öffentliche Großereignisse finden nur noch unter verschärften Sicherheitsmaßnahmen statt. Und auch die können nur ein etwas besseres Gefühl vermitteln, absolute Sicherheit gibt es nicht. mehr
16.12.2015: Haushaltsrede 2016
11 Monate nach dem letzten Haushalt wurde in der Gemeinderatssitzung vom 16.12. der Haushalt 2016 verabschiedet. Die globalen Ereignisse sind auch im Leben der Blütengemeinde spürbar. Klaus Neuhaus verknüpft diese in seiner Rede mit den Budenheimer Belangen. mehr
21.01.2015: Haushaltsrede 2015
... jedes Mal, wenn ich mich an das Schreiben der Haushaltsrede setze, gehen mir die gleichen oder zumindest ähnliche Gedanken durch den Kopf. Man wirft den Blick auf das, was man im Vorjahr zu Papier brachte und stellt fest, ein paar Korrekturen, neudeutsch Updates, das Datum aktualisieren, das würde dann schon passen. Oder, ich mache es so kurz, wie der Bürgermeister beim diesjährigen Neujahrskonzert. Aber beides geht nicht..., mehr
22.01.2014: Haushaltsrede 2014
Es ist meine dritte Haushaltsrede und wie jedes Mal, wenn eine neue geschrieben werden will, schaut man sich die Reden der letzten Jahre an. Einige Themen stehen beharrlich auf dieser Agenda, z.B. die Thematik der dahindümpelnden Blüten- und Straßenfeste, oder des Bahnhofs, der sich wahrlich in katastrophalem Zustand als Visitenkarte Ankömmlingen präsentiert, der Dornröschenschlaf des Isola-de-la-Scala-„Park“-Platzes, der unwürdige Zustand der Fußgänger-Unterführungen, die nach wie vor nicht gelöste Parkplatzsituation vor der MVB, die Renovierung des Hallenbodens in der Waldsporthalle, etc. Es verkürzt diese Rede enorm, wenn ich auf wiederholende Ausführungen zu den Dauerthemen verzichte. mehr
23.01.2013: Haushaltsrede 2013
Anlässlich der Verabschiedung des Gemeindehaushalts für 2013 hält Klaus Neuhaus, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat seine Haushaltsrede.
21.12.2011: Haushaltsrede 2012 (Klaus Neuhaus)
Der Haushalt 2012 ist mit wenigen Abweichungen eine Kopie des laufenden Haushalts, und wie selten im weiten Rund der Kommunen, in Budenheim ist er wieder ausgeglichen. Von einem komfortablen Haushalt zu reden, davon ist Budenheim jedoch weit entfernt. Wir können uns zwar noch ein paar freiwillige Leistungen leisten, der Gestaltungsraum jedoch bleibt eher klein. Aber das ist auch nichts Neues. Deshalb könnte man sich hier jede weitere Ausführung sparen, bzw. - wie scherzhaft empfohlen - die Haushaltsrede vom letzten Jahr mit aktualisiertem Datum erneut vortragen. Da bei der Grünen Liste jedoch auch die vortragenden Personen gewechselt haben, und ich mich nicht in die Reihe der Plagiatoren stellen möchte, müssen Sie es nun doch ertragen. herunterladen
19.01.2011: Haushaltsrede 2011 (Irene Alt)
Der Haushalt 2011 der Gemeinde Budenheim hat ein Gesamtvolumen von rund 13,2 Mio.€. Der Gesamtbetrag der Erträge im Ergebnishaushalt beläuft sich auf rund 13,215 Mio.€; die Aufwendungen im Ergebnishaushalt betragen rund 13,169 Mio. €. Mithin ergibt sich ein Jahresüberschuss von rund 46 000€.
Die Erhöhung der Grundsteuer B von 300 v.H. auf 330 v.H, die ja insbesondere zur Ausschöpfung der optimalen Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleiches notwendig geworden ist, tragen wir auch mit, zumal die Grüne Liste Budenheim diese Erhöhung bereits seit mehreren Jahren gefordert hat. mehr
19.01.2010: Haushaltsrede 2010 (Irene Alt)
Der Haushalt 2010 der Gemeinde Budenheim hat ein Gesamtvolumen von rd. 13 Mio.€. Der Gesamtbetrag der Erträge im Ergebnishaushalt beläuft sich auf rund 11,2 Mio.€; die Aufwendungen im Ergebnishaushalt betragen rund 12,5 Mio. €. Mithin ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von 1,372 Mio.€. Die ordentlichen Einzahlungen im Finanzhaushalt liegen bei rund 10,5 Mio. €, die ordentlichen Auszahlungen bei rund 11,3 Mio. €; insofern ist auch dieser Saldo negativ, er beträgt rd. 0,8 Mio. €. Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit im Finanzhaushalt belaufen sich auf 1,528 Mio. €, die entsprechenden Auszahlungen auf 1,312 Mio. €. Der Haushalt 2010 der Gemeinde Budenheim schließt also mit einem Defizit von knapp 1,4 Mio. Euro ab.
