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September 2023: Endlich?

Der erste Aufstellungsbeschluss stammt von Juli 2003

Nach 20 Jahren endloser Planung kann es losgehen. Doch halt: Erst müssen noch die Tiere aus dem Gebiet in ein Alternatives verbracht werden. Erst dann kann gerodet werden, erst dann kann mit Baumaßnahmen begonnen werden. Also ein gutes Jahr wird wohl noch drauf gehen... Und nein, wir GRÜNEN haben zu keiner Zeit die Planungen verzögert, denn sinnvolle Anträge zur Energetik und Wärmeversorgung und anderen Nachhaltigkeitsthemen wurden stets abgeschmettert, meistens unter dem Vorwand, dass es Zeit kosten würden...

Anmerkungen zum Tagesordnungspunkt „Wäldchenloch“
Wir geben zu Protokoll:

Wir stimmen dem Beschluss zu, machen aber darauf aufmerksam, dass in den letzten Jahren der B-Planung einige wichtige Chancen vertan wurden. U.a. die PV-Optimierung, die wir zumindest mit einer entsprechenden Ausrichtung der Häuser angeregt hatten, wurde von einer Ratsmehrheit aus CDU, FDP und Teilen SPD abgelehnt. Interessanterweise ist es die Landtagsfraktion der CDU, die inzwischen eine PV-Pflicht auch auf Privatdächern von Neubauten jüngst fordert. Ob sie das allerdings ernst meint, mag bezweifelt werden.  

Auch das Thema Wärmeversorgung Wäldchenloch hätte höchstwahrscheinlich besser gelöst werden können. Die Gelder für eine Probebohrung / Untersuchung (für ein Kalt-Nah-Wärme-System) wurden seinerzeit von den Gemeindewerken bereitgestellt. Auch dieses Vorhaben wurde von der gleichen Ratsmehrheit abgelehnt.

Nunmehr sind die Bauherr*innen auf sich selbst gestellt.

► Hier die Vorlage die heute behandelt wurde.

 

 

Noch ein Jahr später...

genauer gesagt 14 Monate...

Auf der Tagesordnung des Gemeinderats stand mal wieder das Wäldchenloch. Wieder gab es Stapel von Papier (digital oder ausgedruckt). Und wieder saß der Entwickler neben dem Bürgermeister und erläuterte die ► 212 Seite starken, nach der letzten Offenlage eingegangenen Meldungen von Trägern öffentlicher Belange. Auch wird nicht, wie in der Vorlage vorgesehen, Punkt für Punkt beschlossen, sondern pauschal "zur Kenntnis genommen". Wer entscheidet so etwas?

Dass die Eingaben nicht immer ernst genommen werden, darauf wiesen wir hin:
So wurde z.B. vom LBM (Landesbetrieb Mobilität) der nördlich im Plangebiet vorhandene Weg als deutlich zu schmal moniert. Nach EU-Norm (seit 2010 bekannt) müsse ein Rad/Fussweg für beide Richtungen mindestens 3,50 m breit sein. Zudem sei es ein Wirtschaftsweg, der umgewidmet werden müsse. Tatsächlich ist der Weg nur rd. 2m breit. Der ehedem zu schmale Radweg aus Mainz kommend, endet am Ende der Rampe, die von der Mainzer-Landstraße auf diesen Wirtschaftsweg führt. 

Des weiteren steht noch immer in den Unterlagen, dass "die Gasversorgung im Plangebiet gesichert sei", wobei man doch seit über einem Jahr weiß, dass der Gasversorger sich nicht mehr im Wäldchenloch engagiert. Oh, das sei eine "Textleiche", oder so ähnlich, drückte man sich aus.

Interessant. "Aus Versehen" steht in amtlichen Unterlagen eine doch recht essentielle Aussage die das Gegenteil der tatsächlichen Situation beschreibt.

Prompt regte sich die CDU, bzw. dessen Fraktionssprecher Veyhelmann auf, warum wir erst jetzt damit kämen, wir hätten doch Zeit genug gehabt, ob wir wieder alle blockieren wollten. 

WEIL ES HEUTE AUF DER TAGESORDUNG STEHT! Herr Veyhelmann! HEUTE! Und weil die Öffentlichkeit ein Anrecht auf die Thematik hat, die ja sonst nicht hergestellt werden kann.

Und von "Blockieren" kann ja angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Rat nicht die Rede sein.

Auf Mängel hinzuweisen, angesichts einer nahezu 20-jährigen Planung, die sich im Prinzip aufgrund rasant ändernder Rahmenbedingungen selbst überholt hat, an der aber trotzdem stur festgehalten wird, nervt so manches Ratsmitglied und man will das Thema vom Tisch haben.

Das geht dann alles zu Lasten der Bauherren und -frauen und der dort später wohnenden Menschen. Die müssen sich selbst um optimalen Klimaschutz und die notwendige Wärme- und Energieversorgung kümmern. Dass die Häusern nicht zwingend nach der Sonne ausgerichtet werden, keine Solarpflicht festgelegt wurde und es auch keine kommunale Kalte-Nahwärmeversorgung nach dem Muster Dyckerhofgelände geben wird, ist ebenfalls der Verweigerungshaltung der besagten Ratsmehrheit zu verdanken. Wie gesagt, mit diesen Themen tut sich diese Mehrheit in der Umsetzung schon immer schwer.  

Ein Jahr später...

Was soll man dazu sagen: Klimaschutz lag den Ratsfraktionen aus CDU/FDP und Teilen der SPD nie sonderlich am Herzen. Das beteuern sie zwar immer wieder mit Worten, aber sie entlarven sich dann mit ihrem Nichthandeln. In der Ratssitzung vom 31.3.2022 ging es mal wieder ums Wäldchenloch. Der konzessionierte Gasversorger aus Mainz hat einen Rückzieher gemacht und die Erschließung des Baugebietes mit Erdgas versagt. Entsprechend der kommenden Baustandards ► (kW40 / kW55) scheidet Gas als primärer Wärmeträger aus, weil das damit einfach nicht zu machen ist.

Eine andere Form der Wärme - (und) Kälteversorgung wäre ein sogenanntes "Kaltwärmenetz", dass über Erdsonden tiefe Grundwasserschichten erschließt und mit dem relativ warmen Wasser in Verbindung mit Wärmepumpen sowohl Wärme im Winter als auch Kühlung im Sommer bereitsstellen könnte. Eine höchst effiziente und klimafreundliche Technologie und am Ende für die Nutzer auch lukrative, weil preisgünstig. Alles was man dafür gebraucht hätte, wäre eine Untersuchung, ob das am Standort möglich wäre. Die Kosten der Untersuchung von rd. 60 tsd Euro hätten die Gemeindewerke bereitgestellt. Im benachbarten Dyckerhoffgelände ist ein solches System fest eingeplant. Die Wahrscheinlichkeit, dass es im Wäldchenloch auch funktioniert, somit recht hoch. Der Haken an der Sache: Wenn es funktioniert, braucht es für die notwendigen Erdbohrungen Platz, den der bisherige Bebauungsplan nicht hergibt. Also müsste der wiederum geändert werden inkl. dem zeitraubenden Prozedere der erneuten Offenlage, etc.

Mit der Absage des Gasversorgers haben sich die genannten Fraktionen (CDU/FDP und Teile der SPD) selbst ein Bein gestellt, denn vor rd. 4 Jahren hatten wir GRÜNE bereits beantragt, dass im Wäldchenloch verbindlich energieneutral gebaut werden solle. Diese Festschreibung im Bebauungsplan hat man seinerzeit wegen der möglichen Verzögerung um ein halbes Jahr abgelehnt.

Nunmehr, 4 Jahre später, erdreistet sich der Fraktionssprecher der SPD, seines Zeichens Architekt, die GRÜNEN zu beschuldigen, weil wir ja mit "Ideen" daherkommen, die immer alles verzögern. Klimaschutz ist also eine "Idee", über die man seit rd 30 Jahren und länger sinniert, anfangs alles als grüne Spinnerei abtut, bis man sich am Ende in eine nahezu ausweglose Situation hineinmanövriert hat. Ja, Herr Klein, die Zeiten ändern sich, manchmal schneller, als so mancher im Rat denken kann. Denn wäre man seinerzeit unserem Antrag gefolgt, hätte man heute das Problem nicht, dass für die künftigen Bauherr*innen teuer werden kann, denn nun müssen die selbst sehen, wie sie die Klimaschutzauflagen umgesetzt bekommen.

Man darf gespannt sein, wann der Spatenstich erfolgt, den verzögernden Querschüsse Dritter aktuell verursachen. Wir GRÜNE haben nichts verzögert und vor einem Jahr nur das beantragt, was keine Verzögerung bedeutete. (siehe Bericht vom 23.3.2021) Aber auch das hatte besagter Winfried Klein schon wieder vergessen.

Wahrscheinlich erleben wir noch das 20-jährige Jubiläum der Bauplanungen, ohne dass ein Spatenstich erfolgen wird.

In diesem Sinne.

 

War das die letzte Ratssitzung zum "Wäldchenloch" ?

Über 500 Seiten Umweltbericht, recht veraltet...

und über 200 Seiten weitere Unterlagen stehen zur Debatte.

Wir GRÜNE lehnen den Bebauungsplan in seiner jetzigen Form wegen seiner deutlichen Mängel hinsichtlich Klimaschutz und Nachhaltigkeit ab. Dessen Änderungen werde heute besprochen und die erneute Offenlage ist Beschlussgegenstand.ab. Vllt. erreichen wir ja in der Besprechung noch etwas. Zuletzt wurde das Baugebiet im Februar 2018 im Gemeinderat besprochen. Damals wurde unser ► Antrag die Energie-Plus-Bauweise als Auflage aufzunehmen mit der Begründung des dadurch entstehenden Zeitverlustes (ca. 6 Monate) abgelehnt. Über drei Jahre später, spricht das heutige Datum Bände.

Die Energie-Plus-Bauweise ist zwar teurer, als nur die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, rechnet sich aber in wenigen Jahren in barer Münze, wäre dauerhaft klimaneutral, bzw. CO2-reduzierend. Als das Projekt zuletzt im Gemeinderat behandelt wurde, lagen die drei folgenden Dürresommer noch in der Zukunft. Heute wissen wir mehr und es wäre sträflich, dieses Wissen außer acht zu lassen.   

Wir fordern u.a.:

  • helle Baustoffe und Dachziegel ► wurde abgelehnt
  • helle Straßenbeläge ► wurde abgelehnt
  • Wasserrückhaltesysteme (Hauszisternen) ► wurde aufgenommen*
  • Gebäudeausrichtung sonnenoptimiert ► wurde aufgenommen*
  • Pflichtphotovoltaik oder ähnliche Energiegewinnungstechniken ► wurde abgelehnt
  • 25% sozial geförderten Mietwohnungsbau ► Debatte wurde vertagt
  • keine Beschränkung auf 1 Wohnung je Wohneinheit (z.B. Doppelhaushälfte)
  • Einbindung von CarSharing und Mietradstationen
  • kurze Wege zum ÖPNV / Bahnhof
  • hoher Grünflächenanteil, keine Schottergärten ► wurde aufgenommen*
  • Dachbegrünungen für Flachdächer ► wurde aufgenommen*
  • Radwegeausbau nach EU-Norm,
    • an der Wiesmorer ► ein naturnaher Fuss/Radweg wird kommen*
    • als auch an der Mainzer Landstraße
  • etc.

► wurde aufgenommen* = diese Punkte konnten von uns in der Debatte als Anträge eingebracht werden und wurden mehrheitlich angenommen.

Die Online-Ratssitzung war intensiv und zog sich über 4 Stunden und 20 Minuten. Die meiste Zeit kosteten die Diskussionen über die von uns geforderten Verbesserungen. (Von anderen Fraktionen kamen kein Anträge) Die seit 2007 laufende Planung sollte nicht noch weiter verzögert werden, weshalb wir auf grundsätzliche Änderungen, (aufgrund zwischenzeitlicher Erkenntnisse zum Klimawandel und aufgrund geänderter gesetzlicher Möglichkeiten) die eine erneute Offenlage deutlich verzögert hätten, verzichten mussten, das wäre nicht mehrheitsfähig gewesen.  

Baugebiet Wäldchenloch (Plan)

Offenlage zum Bebauungsplan WÄLDCHENLOCH vom 23.7.-24.8.2021 in Rathaus

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird hiermit bekannt gemacht, dass in der Zeit von Freitag 23.07.2021, bis einschließlich Dienstag, 24.08.2021 bei der Gemeindeverwaltung Budenheim, Berliner Straße 3, 55257 Budenheim, Rathaus, Bauamt, montags bis mittwochs von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr, donnerstags von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr, freitags von 07:30 Uhr bis 12:00 Uhr (außer samstags, sonn- und feiertags) der Entwurf des Bebauungsplanes „Wäldchenloch“, die textlichen Festsetzungen, die Begründung mit dem Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorhandenen umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausliegen und von jedermann eingesehen werden können.

► alle Unterlagen gab es hier (leider nicht mehr verfügbar)

Bericht der CDU Budenheim zur besagten Ratssitzung

GRÜNE antworten Herrn Froschmeier

Stellungnahme zum Bericht „Nicht alles permanent vorschreiben“ in der HZ vom 15.4.2021

Tim Froschmeier, der OV Vorsitzende der Budenheimer CDU ist für die selbige recht rege in den Medien aktiv. Zu Recht moniert er in der HZ vom 15.4., dass der Bebauungsplan Wäldchenloch seit 14 Jahren in der Verhandlung ist, vergisst dabei aber die wahren Ursachen zu benennen. Er suggeriert lieber, dass das die Schuld der GRÜNEN sei.

Wir GRÜNE haben im Frühjahr 2018 beantragt, energieneutrales Bauen auf dem Gelände festzuschreiben. Das wurde allseits für gut befunden – auch von der CDU – aber dann trotzdem mit der Begründung abgelehnt, dass das ja ein halbes Jahr Zeitverlust bedeuten würde.

Inzwischen, 3 Jahre (!) später – wegen der Altablagerungen im Osten des Geländes musste der Bebauungsplan nochmals geändert werden – hat es auch die CDU nicht geschafft, Anträge zur Verbesserung der Nachhaltigkeit des Plans beizutragen.

Deshalb erläutern wir hier noch einmal, was Herr Froschmeier in seinem Artikel nicht erwähnt hat.

Rd. 700 Seiten Unterlagen, eingehend 14 Tage vor Ratstermin, waren durchzuackern und nach Verbesserungsmöglichkeiten zu durchsuchen. Wir trafen uns nur zu diesem Zweck virtuell und haben diskutiert, was man in diesem Bebauungsplan noch machen kann, ohne den Fortgang weiter zu verzögern, um wenigstens ein wenig den Klimazielen dieses Landes gerecht zu werden. Die Budenheimer CDU ist auf diesem Gebiet leider alles andere als ein Vorreiter. Da wird stets abgewiegelt, verschoben und gerne vom Thema abgelenkt. Trotz der letzten Gelegenheit hier noch Korrekturen vorzunehmen, kam von der CDU und den anderen Parteien nichts. Durchwinken war da wohl angesagt, auch wenn nach Aussage der Planer heute so ein Bebauungsplan ganz anders aussehen würde.

Wir GRÜNE haben (wie berichtet) Korrekturen vorgeschlagen, von denen einige mehrheitlich, auch mit den Stimmen der CDU, angenommen wurden. Rechtliche Bedenken führten hier und da zur Ablehnung, aber einiges konnten wir zur dauerhaften Verbesserung der Budenheimer Klimabilanz doch noch unterbringen. (siehe Bericht auf dieser Seite: "über 500 Seiten Umweltbericht...")

Die Änderungen bringen keine zeitlichen Verzögerungen mit sich. Dass Herr Froschmeier in seinem Bericht maßlos übertreibt und unsere Bemühungen ins Lächerliche zieht, indem er behauptet „über eine Stunde“ über Ziegelfarben diskutiert zu haben, das ist nicht fein, aber geschenkt. Auch wurde kein „Schotterweg anstatt Grünstreifen“ gefordert, sondern den Fuß-/Radweg entlang der Wiesmorer Straße bis zum Schwarzenbergweg fortzusetzen, denn das wurde bis heute versäumt, Fußgänger sind gezwungen auf der Fahrbahn zu laufen. Dank unserer Eingabe wird es nun diesen Weg geben, mit einer sogenannten wassergebundenen Deckschicht, wie man es aus Parkanlagen kennt.

 

Bauen ist angesichts des Klimawandels eine besondere Herausforderung.
Die Zementindustrie ist einer der größten CO2-Emittenten weltweit. Als Land käme sie direkt hinter China und USA auf Platz 3 in der Welt. Andere Baustoffe, auch anteilig recycelte, gibt es, jedoch wandelt sich die Bauindustrie zu langsam, wenn überhaupt. Das liegt auch an den Planern. Häuser, die heute entstehen, werden über Jahrzehnte die Klima- und auch die Kostenbilanz ihrer Bewohner, der Kommune, im Grunde der Welt beeinflussen. Klimaneutral bauen amortisiert sich nicht nur finanziell in wenigen Jahren. Angesichts steigender Energiepreise ist es nahezu dumm, auf Solarstrom auf dem eigenen Dach zu verzichten. Trotzdem sind die Widerstände immer noch erheblich, solche Selbstverständlichkeiten in Bebauungspläne zu verankern. Auf Freiwilligkeit zu setzen oder wie Herr Froschmeier sagt, auf den gesunden Menschenverstand, hat sich in der Vergangenheit nicht bewährt. Wie man sieht: die meisten Dächer in Budenheim sind „nackt“. Die CDU hat eben ihrem Antrag von 2010, "Budenheim solle bis 2020 energieautarkt werden", 10 Jahre keine Taten folgen lassen. Die Eigenversorgungsrate dümpelt bei rd. 10%.

Erst die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen die notwendigen Veränderungen, die, oftmals flankiert von erheblichen Fördergeldern, leicht zu schaffen sind. Und weil die dringende Notwendigkeit von Klima- und Ressourcenschutz bei manchen Leuten, Herr Froschmeier, immer noch nicht angekommen ist, arbeiten wir konsequent an diesem Thema und nutzen jede Chance dazu, auch wenn dann so eine Sitzung mal etwas länger dauert. Die Welt für die nächsten Generationen lebenswert zu erhalten, ist jetzt weitaus preisgünstiger, als immerzu Maßnahmen zu unterlassen oder aufzuschieben… In diesem Sinne.