Basisdemokratie erhalten!

Rückkehr zur konstruktiven Debatte

Mit Verwunderung haben wir zur Kenntnis genommen, dass eine "Basisgruppe" im Namen "der GRÜNEN Basis"1 zu einer Pressekonferenz am 05.11. eingeladen hat. Wir stellen fest, dass weder die Gruppe noch die einzelnen Personen in irgendeiner Weise von der Partei (-basis!) legitimiert sind und verwahren uns dagegen, dass diese dort in unserem Namen sprechen. Uns verstört die Art und Weise in der hier eine Öffentlichkeit gegen die eigene Partei organisiert wird. Verwundert stellen wir fest, dass sowohl auf der Pressekonferenz, als auch in verschiedenen Pressestatements aus der Führung dieser Gruppe schon diverse Äußerungen, zum Beispiel zu Koalitionsfragen und Kandidaturen getroffen wurden. Wir hätten diese Diskussion gerne dort geführt wo sie hingehört; Auf der Landesdelegiertenversammlung (LDV), dem kleinen Parteitag oder dem Kommunalpolitischen Kongress miteinander und nicht über die Presse gegeneinander. Wir wollen diesen Diskurs gerne führen, allerdings mit und in der Partei. Parallelveranstaltungen, intransparente Treffen und Diskussionen über geschlossene und BCC-Mailverteiler lehnen wir ab. Wir stellen fest, dass die Entscheidung darüber, wie in der Partei über eine Koalition zu befinden ist, in der Hand der LDV liegt und nicht bei einer selbst-legitimierten Minderheit. Wir fordern die Beteiligten auf, auf eine konstruktive Ebene der Kritik zurückzukehren und ihre Debattenbeiträge dort einzubringen, wo sie hingehören, auf die LDV, denn dort ist die Basis.

Die UnterzeichnerInnen2

Hier geht es zur Petition:

http://www.basisdemokratie-erhalten.de/petition_giver.php

 

1 Quelle: EINLADUNG zur Pressekonferenz der Basisgruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, 1. Satz
2 Dies ist ein Papier zur innerparteilichen Diskussion. Die UnterzeichnerInnen leiten daraus keinen Vertretungsanspruch in irgendeiner Weise ab, besonders nicht gegenüber der Presse mit ViSdP o.ä.. Es werden auch keine SprecherInnen oder "bessere Basismitglieder" legitimiert. Wir sprechen für uns selbst. In diesem Sinne freuen wir uns auf die Diskussion innerhalb der Parteibasis auf den zahlreichen Veranstaltungen der Partei und der LDV.